Freihandel – Westliche Werte – Kriegsursachen & Gier

Freihandel – Westliche Werte – Kriegsursachen & Gier

Liebe Freundinnen und Freunde,
immer wenn es darum geht Kriege zu führen oder zu unterstützen, erklären alle Regierungen, warum die eigene Seite die Gute ist.

Auch uns wird jetzt gerade erklärt, warum wir die Guten sind.

Wir sind die Guten, weil wir die richtigen Werte haben.

Was sind unsere Werte?
Liberté, Égalité, Fraternité in Frankreich.
Freedom and Democracy in den USA.
Und Deutschland: Wir stehen für Freiheit, Aufklärung und Menschenrechte.

Das sind alles gute, wichtige wertvolle Werte.
Doch wenn wir die richtigen Werte haben, dann müssen wir uns fragen, woher der global zunehmende Hass auf den Westen kommt.

Nein, ich meine nicht den Hass der Mörder, Barbaren und Verbrecher der ISIS, der nicht zu erklären und nicht zu entschuldigen ist und wo wir heute in Kurdistan, ähnlich wie 1939 in Europa mit der reinen Lehre des Pazifismus die Menschen nicht schützen können.

Und dennoch:
Wenn alle nur noch diskutieren wie man die Folgen des Hasses bekämpfen kann dann ist es unsere schwierige Aufgabe die Ursachen mancher Kriege zu analysieren und zu beseitigen.

Der kluge Jean Ziegler hat in seinem Buch „Der Hass auf den Westen“ die Ursachen schon vor Jahren beschrieben, aber es wurde nicht auf ihn gehört.

Das ist ja alles ganz nett, aber was hat dies mit TTIP zu tun?
Der zunehmende globale Zorn auf den Westen hat 1000 Ursachen.

Eine dieser Ursachen ist der weltweite Krieg gegen die Armen und die Auswüchse des Freihandels. 



Was sind die französischen Werte?
Das waren einmal Liberté, Égalité und Fraternité.
Kennt ihr Veolia, den großen französischen Wasserkonzern, die Wasserkrake, die alles privatisieren will?

Zwischen Frankreich und Ägypten gibt es ein Freihandelsabkommen.
Jetzt hat der ägyptische Staat ein Verbrechen gegen den Freihandel begangen und wird von Veolia vor einem geheimen Schiedsgericht verklagt.

Was ist das ägyptische Verbrechen?
Der ägyptische Staat hat den monatlichen Mindestlohn von 41 auf 72 Euro erhöht. Das schränkt natürlich die Veolia-Gewinne in Ägypten ein und ist ein Freihandelsverbrechen.
Welche westlichen Werte verkörpert Freihandel und Veolia in Ägypten?
Liberté, Égalité, Fraternité?

Nein, die Veolia-Klage steht für unsere wirklichen Werte, für die Gier.



Was sind die amerikanischen Werte?
Freedom and Democracy.

Ihr kennt den amerikanischen Tabak-Konzern Philip Morris?
Zwischen Amerika und Uruguay gibt es ein Freihandelsabkommen.

Jetzt hat Uruguay ein schreckliches Verbrechen gegen den Freihandel begangen und wird von Philip Morris auf zwei Milliarden Dollar Schadenersatz vor einem geheimen Schiedsgericht verklagt.

Was war das schreckliche Verbrechen?  
Uruguay hat ein Nichtrauchergesetz eingeführt, das in etwa unserem Nichtraucherschutz entspricht. 
Das hat tausenden von Menschen das Leben gerettet, aber es ist natürlich ein Verbrechen gegen den Freihandel.

Welche westlichen Werte verkörpert Philip Morris in Uruguay?
Freedom and Democracy?
Nein, der Konzern verkörpert den zentralen Wert unserer Zeit: Die Gier!



Ihr kennt den Konzern Renco? 
Renco klagt gerade gegen den peruanischen Staat auf 800 Millionen Dollar Schadensersatz.
Auch mit Peru gibt es ein Freihandelsabkommen.

Was ist das schreckliche Verbrechen gegen den Freihandel?
In den peruanischen Anden wird Blei abgebaut. Dort gibt es einen der zehn am meisten verschmutzten und vergifteten Orte der Welt. 99 Prozent der Kinder leiden an Bleivergiftung.

Renco sollte nach Willen der peruanischen Regierung sanieren.
Aber eine menschenschützende Sanierung mindert natürlich die Profite.

Der Umweltvergifter Renco fordert jetzt vor einem Schiedsgericht 800 Millionen Dollar Schadensersatz von Peru. 



Was sind unsere westlichen Werte?
Freedom and Democracy, Freiheit, Aufklärung und Menschenrechte oder Gier?

Warum sind wir im Westen in den Kriegen der Welt die Guten?
Wegen Werten wie den Menschenrechten, zu denen ich stehe?

Oder wird mit Freedom and Democracy und Menschenrechten nur die Gier der Konzerne getarnt?

Wie war das in der Vergangenheit mit den Werten?
Waren wir in der Zeit der Kreuzzüge, der Kolonialkriege nicht auch schon die Guten mit den besseren, westlichen, christlichen Werten?
Stand auf deutschen Uniformen im Ersten Weltkrieg nicht auch „Gott mit uns“

Und warum nimmt der globale Hass auf den Westen zu?
Er nimmt auch wegen dieser Form des Freihandels zu.

Nicht nur TTIP und CETA sind böse.
Der Freihandel und die Schiedsgerichte in der bisherigen Form sind böse.

Und jetzt muss ich Euch (und mich) noch einmal ärgern.
Haben mich, haben Euch die Folgen des Freihandels für ArbeiterInnen in Ägypten, für die Menschen in Uruguay und für die bleivergifteten Kinder in Peru interessiert?

Das hat uns in unserer grünen Idylle Freiburg einen Scheiß interessiert!

Erst die Gefahr durch TTIP, Gentechnik, Sozialdumping, Fracking, Chlorhühnchen und Hormonfleisch zu bekommen, hat uns aufgeweckt.

Ja, wir müssen TTIP und CETA & Konzerngerichtsbarkeit stoppen.
Aber wir dürfen auch den bisherigen Freihandel 
und den Krieg gegen die Armen der Welt nicht vergessen.

Axel Mayer, BUND-Geschäftsführer Freiburg

 

  • Hier könnt Ihr Euch den Redebeitrag auf youtube anschauen.

    (Ganz am Anfang des Beitrages, direkt nach der Trommlergruppe)

CETA & TTIP Demo 17.09.2016 in Stuttgart

Am 17. September erneut auf die Straße gegen CETA & TTIP! 

 

Jetzt geht es in die entscheidende Phase! Der Trägerkreis aus 30 Organisationen ruft zu bundesweiten Großdemonstrationen gegen CETA und TTIP auf – am 17. September zeitgleich in 7 Städten. Gemeinsam werden wir ein klares Signal für einen gerechten Welthandel setzen!


Warum am 17. September demonstrieren? Häufig gestellte Fragen und Antworten finden Sie hier!

 

BUND-Auf die Straße für einen gerechten Welthandel

Diesen Herbst fallen wichtige Entscheidungen zu den geplanten  Handelsabkommen der EU mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA). Es gibt noch gute Chancen,  diese in ihrer jetzigen Form zu verhindern. Der  Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) ruft daher mit Organisationen aus vielen gesellschaftlichen Bereichen zur Demo am 17. September in Stuttgart gegen die Freihandelsabkommen CETA und TTIP und für einen gerechten Welthandel auf.

Im Gegensatz zu TTIP ist CETA fertig verhandelt. Es soll in den nächsten Wochen unterzeichnet und schnell in Kraft gesetzt werden. Dabei steht viel auf dem Spiel, wofür die Zivilgesellschaft in Deutschland und Europa lange gekämpft hat: gentechnikfreie Landwirtschaft mit strengen Regeln für Pflanzengifte und hormonfreies Fleisch, das Vorsorgeprinzip im Umwelt- und Verbraucherschutz. Öffentliche Dienstleistungen  wie Wasserversorgung  und Nahverkehr sollen mit den Abkommen liberalisiert werden und nicht mehr primär dem Gemeinwohl, sondern den Profiten von Großunternehmen dienen.

Zudem sollen Großkonzerne durch Sonderklagerechte Schadenersatz einklagen können,  wenn sie durch demokratisch gefasste Entscheidungen von Regierungen ihre Geschäfte in Gefahr sehen. Weder die EU noch Landes- oder Bundesregierung dürfen deshalb den Abkommen in ihrer jetzigen Form zustimmen!

 

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Protestieren Sie am 17. September 2016  mit uns. Start ist 12 Uhr am Stuttgarter Hauptbahnhof.

Mitglieder des BUND Sigmaringen und Interessierte treffen sich um 7.30 Uhr am Sigmaringer Bahnhof.

Abfahrt mit 5er-Gruppenticket um 7.50 Uhr von Sigmaringen aus.
Ankunft in Stuttgart ist um 10.25 Uhr.
Rückkehr in Sigmaringen um 18.27 Uhr 

Kosten für die Zugfahrt können leider nicht übernommen werden.

Infos unter 07571/1591 oder info@bund-sigmaringen.de

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17.09.2016 Demo Stuttgart NEIN zu TTIP und CETA

Demonstration Oktober 2015 in Berlin

250.000 Demonstranten - es war überwältigend!!

 

der BUND-Ortsgruppe Sigmaringen war bei der Großdemonstration TTIP und CETA stoppen am 10. Oktober in Berlin

Ein zivilgesellschaftliches Bündnis von über 30 Organisationen fordert aus Anlass einer für den 10. Oktober in Berlin geplanten Großdemonstration den Stopp der Verhandlungen zum Freihandelsabkommen TTIP zwischen den USA und der Europäischen Union sowie die Nicht-Ratifizierung des Freihandelsabkommens CETA zwischen der EU und Kanada. 

"Die demokratiegefährdenden und intransparent verhandelten Abkommen TTIP und CETA haben negative Auswirkungen auf viele Bereiche des täglichen Lebens", erklärten Vertreter des Bündnisses "TTIP & CETA stoppen!" bei einer Pressekonferenz in Berlin. Vor diesem Hintergrund hätten sich Gewerkschaften und Organisationen aus den Bereichen Umwelt-, Entwicklungs- und Sozialpolitik, Demokratie, Bürger- und Verbraucherrechte sowie Kultur zusammengeschlossen, um mit der Demonstration ein deutliches Zeichen an die Politik zu senden.


Hubert Weiger, der Vorsitzende des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), erklärte: "TTIP und CETA sind trojanische Pferde, damit geraten Umwelt- und Verbraucherschutzstandards unter die Räder. Der Text des CETA-Abkommens belegt: Das in der EU geltende Vorsorgeprinzip im Verbraucherschutz und die EU-Gesetzgebung zur Gentechnik werden ausgehebelt. Deshalb müssen CETA und TTIP gestoppt werden."

Cornelia Füllkrug-Weitzel, die Präsidentin von Brot für die Welt, sagte: "TTIP ist auch ein Versuch, dem Welthandel die Regeln der reichen Industriestaaten aufzudrücken. Ärmere Länder haben keine Chance, ihre Interessen geltend zu machen. TTIP setzt Standards – aber nicht für Menschenrechte, Arbeits- und Umwelt-Standards, sondern zur Absicherung der Wettbewerbsvorteile von EU und USA."
Olaf Zimmermann, der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, erklärte: "TTIP, CETA & Co. bedrohen die kulturelle Vielfalt. Es geht um den Erhalt der Buchpreisbindung, um die Möglichkeit, auch in der Zukunft mit öffentlichen Mitteln Kultureinrichtungen zu finanzieren, um die weitere Existenz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und um die Vielfalt der kulturwirtschaftlichen Betriebe in Deutschland. Für den Kulturbereich ist TTIP keine politische Petitesse, sondern eine Frage der Existenz."

Stefan Körzell, DGB-Vorstandsmitglied, sagte: "Eine Verbesserung von Arbeitnehmer- und Sozialstandards – das meinen wir, wenn wir von fairem Welthandel und gerechter Globalisierung sprechen. Daraus kann aber nichts werden, wenn TTIP und CETA zwar schöne Worte zu Arbeitnehmerrechten enthalten, aber keinerlei Sanktionen bei Verstößen vorgesehen sind. Wenn wir heute nicht für unsere Rechte eintreten, werden vielleicht Morgen Errungenschaften des Sozialstaats zur Disposition gestellt."

Dr.Wolfgang Kessler, Chefredakteur von Publik Forum, ist der Ansicht, dass es sich bei TTIP um einen heimlichen Staatsstreich handelt. „Wer das Kleingedruckte liest, stellt schnell fest, dass es um mehr geht als um Handelserleichterungen oder die Harmonisierung technischer Normen. Es geht um die Durchsetzung eines möglichst wenig regulierten Kapitalismus, um die verstärkte Privatisierung von Dienstleistungen und darum, die Macht globaler Konzerne gegenüber der Politik auf allen Ebenen zu stärken.“



Der Südkurier sieht in seiner Wochenendausgabe vom 1. August 2015 folgende 6 Problemfelder bei einer Ratifizierung von TTIP:

  1. Umweltschutz spielt keine Rolle mehr, Fracking wird flächendeckend möglich.
  2. Verbraucherrechte wackeln, Genfood und Hormonflsich füllen die Regale.
  3. Das Tarifsystem wird ausgehebelt, Arbeitnehmer haben nichts mehr zu sagen.
  4. Beim Datenschutz zählen nur noch Konzerne und Staaten.
  5. Europas kulturelle Vielfalt wird Opfer der Globalisierung.
  6. Es wird ein Sonderklagerecht für die Wirtschaft eingeführt.

 

 

Demo Oktober 2015 in Berlin gegen TTIP

Mai 2014 TTIP stoppen - Freihandel außer Kontrolle

Zeigen wir den Umweltministern von Bund und Ländern gemeinsam, was wir von TTIP halten!

Am 8. Mai 2014 demonstrieren wir in Konstanz für einen sofortigen Stopp der Verhandlungen. Setzen wir gemeinsam ein starkes Zeichen: TTIP stoppen!
Kein Handelsabkommen gegen die Bürgerinnen und Bürger!

Diesem Aufruf sind wir gefolgt und sind nach Konstanz gefahren.

TTIP stoppen - Freihandel außer Kontrolle

Zeigen wir den Umweltministern von Bund und Ländern gemeinsam, was wir von TTIP halten!

Am 8. Mai demonstrieren wir in Konstanz für einen sofortigen Stopp der Verhandlungen. Setzen wir gemeinsam ein starkes Zeichen: TTIP stoppen!
Kein Handelsabkommen gegen die Bürgerinnen und Bürger!

Diesem Aufruf sind wir gefolgt und sind nach Konstanz gefahren.

Aktiv werden!! gegen die Freihandelsabkommen

TTIP ( Transatlantic Trade and Investment Partnership, EU - USA ) und CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement, EU - Kanada )

 

In seinem Vortrag

´ Freihandelsabkommen TTIP und CETA – Demokratie und Umweltschutz nicht an Großkonzerne verkaufen ´ 

am 29. März in Sigmaringen-Laiz rief  Andy Gheorghiu aus Korbach in Nordhessen, Experte in der Anti-Fracking-Bewegung und beim Themenkomplex Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA) sowie den USA (TTIP), dazu auf, gegen diese Abkommen aktiv zu werden. Er sieht in den Abkommen den größten Staatsstreich des 21. Jahrhunderts. Investoren, internationale Privatfirmen, versuchten mit diesen Abkommen  Staaten und ihren demokratisch gewählten Regierungen auf Augenhöhe zu begegnen. Ziel sei es, private Interessen der Gewinnmaximierung höher zu bewerten als öffentliche Interessen. Hinter wohlklingenden Begriffen wie  Abbau nichttarifärer Handelshemmnisse und Investorenschutz sollen europäische Umwelt- und Verbraucherschutzgesetze verwässert werden. Geheim tagende Investor-Staat-Schiedsgerichte ohne Revisionsmöglichkeit sollen diese Ansprüche gegen Staaten und Steuerzahler absichern. So verklagt gegenwärtig die US-amerikanische  Firma Lone Pine aufgrund der Möglichkeiten eines Freihandelsabkommens die kanadische Provinz Quebec auf Schadensersatz, weil diese ein Moratorium gegen Fracking erlassen hat.

Weitere Informationen und Möglichkeiten aktiv zu werden finden Sie auf dieser Homepge und unter 

http://www.ttip-unfairhandelbar.de/start/petition/

https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2014/_03/_13/Petition_50705.nc.html

 

Weitere wichtige Hinweise:

Allianz-Wasserwirtschaft

Musterbrief Entscheidungsträger TTIP CETA

ttip_neindanke

Unterschriftenliste



Herzlich willkommen beim BUND Ortsgruppe Sigmaringen

Schauen Sie gerne gelegentlich vorbei, hier finden Sie sowohl aktuelle Informationen aus der Region, aber auch aus der gesamten Republik.

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